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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON PLAZZ

1. Einleitung

plazz ist ein junges Unternehmen aus dem E.ON :agile accelerator mit der Vision das Straßenparken zu digitalisieren, Stress und Zeit beim Parken zu reduzieren und so unsere Stadt smarter zu machen.

Wir nutzen innovative Videoalgorithmen zur Erkennung freier Parkplätze und verbinden diese Informationen mit einer intuitiven App für jeden Autofahrer. Wir freuen uns, auch dich als plazz User begrüßen zu dürfen.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung von plazz und der von uns angebotenen Leistungen fest. Bitte lese diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen daher aufmerksam durch.

2. Geltungsbereich

2.1. Vertragspartner und Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen, die :agile accelerator GmbH, Völklinger Straße 4, 40219 Düsseldorf (im Nachfolgenden "uns", "wir" oder „plazz“ genannt) für Dich als Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) über die plazz-App erbringt. Dies umfasst insbesondere die Nutzung der von uns unter dem Namen plazz über unsere Webseite www.plazzparken.de, oder über unsere mobile App angebotenen Leistungen (nachfolgend einzeln der „plazz Service“ und gemeinsam die „plazz Services“).

Dem Kunden ist bekannt, dass möglicherweise weitere Bestimmungen für den Download von Apps (insbesondere diejenigen des App-Stores) gelten. Diese weiteren Bestimmungen bleiben durch diese AGB unberührt.

3. plazz Leistungen und Preise

3.1. Leistungen

plazz bietet Dir Services rund um die Parkplatzsuche an. Mit Einrichtung des Nutzerkontos erhälst Du die Möglichkeit, (Echtzeit-)Daten über verfügbare Parkplätze im öffentlichen Straßenraum des Geschäftsgebietes abzurufen („plazz Services“). Die Informationen werden Dir über die jeweiligen Kennzeichnungen der Straßenkarten innerhalb der plazz App angezeigt. Eine Garantie zur Richtigkeit, Verfügbarkeit oder regelmäßige zur Verfügung Stellung dieser Informationen kann von plazz nicht gewährleistet werden. Die Reichweite und Umfang des Geschäftsgebiets werden auf www.plazzparken.de dargestellt.

Mit Eröffnung des Nutzerkontos erhälst Du einen auf 7 Tage zeitlich befristeten unentgeltlichen Zugang zu den plazz Services (auch „Testphase“ genannt). Die plazz Services sind dabei uneingeschränkt nutzbar. Die plazz Services stehen Dir nach der unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung, wenn Du diese gesondert gegen eine einmalige Zahlung (auch "Tagesticket" genannt) oder im Rahmen eines Abonnements (auch "Monatsticket" genannt) freischalten lässt. Diese entgeltliche Leistung umfasst den vollen Funktionsumfang.

Plazz Services werden in den Geschäftszeiten angeboten. Diese sind Montag-Freitag von 8:00 bis 10:00 und 15:00 bis 22:00 verfügbar. Am Wochenende von 12:00 bis 22:00 Uhr.

3.2. Preise

Bitte informiere Dich auf der Webseite www.plazzparken.de bzw. innerhalb der plazz mobile App über die jeweils aktuellen Preis-/und Abonnementmodelle und die damit nutzbaren Leistungen. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

4. Nutzerkonto

4.1. Anmeldeprozess

Zur Nutzung der plazz Services, musst Du Dich zunächst anmelden und ein Nutzerkonto eröffnen. Es reicht hierbei, wenn Du einmalig ein Nutzerkonto eröffnest, selbst wenn Du unterschiedliche plazz Services, z.B. über verschiedene Apps, in Anspruch nehmen willst. Die Eröffnung eines Nutzerkontos ist über unsere mobile App möglich. Du wirst im Rahmen der Anmeldung von uns aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren. Nach erfolgter Anmeldung, übersenden wir Dir aus Sicherheitsgründen zunächst eine E-Mail, in der wir Dich bitten, die Anmeldung durch Eingabe eines vierstelligen PIN-Codes zu verifizieren. Nach Bestätigung dieser PIN wirst Du auf den Homescreen innerhalb der mobilen App weitergeleitet. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.

Alternativ hast Du auch die Möglichkeit, Dich mit Deinem Facebook oder Google+ Account anzumelden. Der Anmeldeprozess ist in diesem Fall abgeschlossen, wenn Du die Kontodaten Deines social Media Accounts eingegeben hast und danach auf das Feld „Bestätigen“ klickst.

5. Vertragsschluss

5.1. Vertragsschluss mit Registrierung

Der Vertrag zwischen dem Kunden und plazz kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Registrierung durch Bestätigung dieser AGB und der Datenschutzbestimmungen abschließt. Bitte beachte, dass die Nutzung der plazz Services grundsätzlich die Eröffnung eines kostenlosen Nutzerkontos bei plazz voraussetzt.

5.2. Vertragsschluss bei entgeltlichen einmaligen Zusatzleistungen oder Abonnements

Du kannst die Nutzung der plazz Services entweder durch Zahlung eines einmaligen Betrages oder innerhalb eines Abonnements erwerben. Du erwirbst diese Nutzung über Deine mobile App und der Vertrag kommt zustande, wenn du im Rahmen eines In-App Kaufs auf das Feld "Jetzt kaufen" oder ein vergleichbares Feld klickst und, soweit erforderlich, Dein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibst. Die unentgeltliche Testphase wird Dir auf Dein erworbenes Abonnement angerechnet.

5.3. Korrektur von Eingabefehlern

Sofern Du über eine unsere mobile App eine einmalige Nutzung oder ein Abonnement per In-App Kauf erwerben möchtest, fragen wir keine weiteren Rechnungs- oder Zahlungsdaten von Dir ab, da Du die Leistung über Dein Konto mit Deinem App-Store Anbieter erwirbst. Wende Dich bitte an diesen, falls Du eventuelle Eingabefehler korrigieren möchtest.

6. Laufzeit

6.1. Nutzungsvertrag

Der mit Eröffnung eines Nutzerkontos zwischen Dir und uns geschlossene Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit

6.2. Einmalige entgeltliche Nutzung („Tagesticket“)

Einmalige entgeltliche Nutzungen können für eine feste Laufzeit, in der Regel 24 Stunden, angeboten werden. Sie enden dann automatisch mit Zeitablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

6.3. Abonnements („Monatsticket“)

Unsere Abonnements werden mit einer Mindestlaufzeit von 1 Kalendermonat angeboten und verlängern sich automatisch jeweils um den Zeitraum der Mindestlaufzeit, bis eine Kündigung durch Dich oder durch uns erfolgt.

Zur Vermeidung von Missverständnissen beachte bitte, dass die Dauer eines Abonnements sich nach dem Kalender bemisst und unabhängig von der Dauer und dem Umfang Deiner Nutzung des jeweiligen plazz Services ist.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Einzug der Gebühren

Beim Erwerb der Nutzung durch Zahlung eines einmaligen Betrages werden die Gebühren mit Vertragsschluss eingezogen.

Beim Erwerb eines Abonnements wird die Gebühr zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Verlängert sich das Abonnement automatisch, wird die Gebühr zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus eingezogen. Es gelten dabei die jeweiligen Bestimmungen und Regelungen des App-Store über welchen Du die Nutzung erwirbst.

7.2. Verzug

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

8. Zahlungsmittel

Sofern Du plazz Services entgeltlich über In-App Käufe erwirbst, erfolgt die Abrechnung über den Anbieter des jeweiligen Stores. Bitte erkundige Dich bei diesem Anbieter, welche Zahlungsmittel zur Verfügung stehen.

Sofern uns Kosten und/oder Aufwendungen entstehen, wenn eine Zahlung abgelehnt wird und Du dies zu verschulden hast (z.B. weil das Konto nicht gedeckt ist oder das Limit der Kreditkarte bereits ausgeschöpft ist), sind wir berechtigt, Dir die entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen.

Wir behalten uns bei Vorliegen eines berechtigten Grundes bei jedem Erwerb vor, bestimmte Zahlungsmittel nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmittel zu verweisen.

9. Widerrufsrecht

9.1. Widerrufsbelehrung

Wenn Du mit uns einen Nutzungsvertrag oder einen Vertrag über eine einmalige Nutzung oder ein Abonnement abschließt, steht Dir jeweils das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns:

:agile accelerator GmbH
Völklinger Straße 4
40219 Düsseldorf
support@plazz.rocks

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

9.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.3. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlierst.

10. Haftung

Plazz haftet nur für Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Darüber hinaus haftet plazz für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder soweit zwingende gesetzliche Haftungsregelungen (z. B. Produkthaftungsgesetz) bestehen. Plazz haftet auch für Schäden aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Vertragsbeginn vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm dieser Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung von plazz ausgeschlossen.

Haftungsregelung nach Ziffer 10 gilt gleichermaßen für Personen, für die plazz einzustehen hat.

11. Nutzungsrechte an plazz Inhalten

Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem für welche Nutzung Du freigeschaltet bist, beziehungsweise welche Du erworben hast, urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Dir an diesen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zu nutzen. Lediglich zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Dich, z.B. auf Webseiten außerhalb der plazz Webseiten, nicht zulässig ist. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn Du für die jeweilige Leistung nicht mehr freigeschaltet bist (z.B. nach Kündigung Deines Abonnements) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

12. Vertragsbeendigung

12.1. Nutzungsvertrag

Du hast das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen Dein Nutzerkonto zu löschen und somit auch Deinen Nutzungsvertrag zu beenden. Hierzu musst Du nur die erforderlichen Einstellungen in Deinem Profil vornehmen. Bitte beachte, dass nach Löschung Deines Nutzerkontos sämtliche von Dir vorgenommenen Einstellungen von uns gelöscht werden oder gelöscht werden könnten und Du auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hast. Solltest Du zum Zeitpunkt der Löschung Deines Kontos noch ein laufendes Abonnement besitzen oder eine sonstige Nutzung gebucht haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits von Dir bezahlter Betrag nicht - auch nicht anteilig - zurückerstattet.

Wir sind berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise des jeweiligen Verlängerungszeitraums Deines Abonnements und/oder zum Ende der Laufzeit einer einmalig bezahlten Zusatzleistung.

12.2. Abonnement

Jedes Abonnement für einen plazz Service muss einzeln gekündigt werden. Du kannst das jeweilige Abonnement ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen. In-App gekaufte Abonnements müssen in den Einstellungen des jeweiligen Stores gekündigt werden. Es gelten dabei die jeweiligen Bestimmungen und Regelungen des App-Store über welchen Du die Nutzung erworben hast. Nach Kündigung eines Abonnements bleiben Dein Nutzerkonto sowie weitere Abonnements, vorbehaltlich einer weiteren Kündigung, bestehen.

Wir sind berechtigt, jedes Abonnement zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen.

12.3. Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Wir sind insbesondere berechtigt, den Nutzungsvertrag oder Dein Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn Du schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen des Nutzervertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder mit Deinen Zahlungspflichten trotz Mahnung in Verzug bist.

13. Personenbezogene Daten

Wir verarbeiten Deine personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit unseren Datenschutzbestimmungen, die Du in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter https://www.plazzparken.de/privacy-policy/ abrufen kannst. In den Datenschutzbestimmungen wird insbesondere geregelt und darüber aufgeklärt, in welchem Umfang Deine personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden und über welche Drittanbieter wir dies ggf. vornehmen.

14. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

14.1. Plazz ist berechtigt die Vertragsbedingungen zu ändern, wenn

a) eine Veränderung der rechtlichen oder tatsächlichen Lage eintritt, die für die Vertragsparteien nicht vorhersehbar war und auf die plazz keinen Einfluss hatte, oder
b) durch eine Gesetzesänderung Regelungen der Vertragsbedingungen unwirksam werden, oder
c) durch ein rechtskräftiges Gerichtsurteil gegen Plazz oder ein sonstiges Gerichtsurteil Regelungen der Vertragsbedingungen unwirksam geworden sind oder zu werden drohen

und dieser Umstand zu einer Lücke im Vertrag oder einer nicht unwesentlichen Störung der Ausgewogenheit des Vertragsgefüges – insbesondere bezogen auf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung – führt, und durch die gesetzlichen Bestimmungen die Ausgewogenheit des Vertragsgefüges nicht wiederhergestellt oder eine entstandene Lücke gefüllt werden kann.

14.2. Ziffer 14.1. gilt nicht für die Änderung der Preise, der vereinbarten Hauptleistungspflichten, der Vertragslaufzeit und der Kündigungsregelung.

14.3. Änderungen der Vertragsbedingungen werden nicht ohne Zustimmung des Kunden wirksam und sind nur zum Monatsbeginn möglich. Plazz informiert den Kunden über die geplante Änderung der Vertragsbedingungen in Textform mindestens sechs Wochen vorher unter Angabe des Zeitpunkts, ab dem die geänderten Vertragsbedingungen gelten sollen. Der Kunde stimmt der Änderung der Vertragsbedingungen zu, wenn er ihr nicht bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform widerspricht. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Auf die vorgenannten Rechte und Folgen wird Plazz den Kunden im Rahmen der Mitteilung besonders hinweisen. Sofern der Kunde den Vertragsänderungen nicht widerspricht oder nicht von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht, legt Plazz diesem Vertrag die geänderten Vertragsbedingungen ab dem angegebenen Monatsbeginn zugrunde.

15. Schlussbestimmungen

15.1. Anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980.

15.2. Gerichtsstand

Hast Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder hast Du Deinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ein Land außerhalb der EU verlegt oder ist Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

15.3. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

16. Anbieterinformation

:agile accelerator GmbH
Völklinger Straße 4
40219 Düsseldorf

 

E-Mail: info@eon-agile.com
Geschäftsführer: Thorsten Marquardt, Patrick Nanninga
Eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf: HRB 60277
  Umsatzsteuer - ID: DE815525255

17. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter www.plazzparken.de/agb.html eingesehen werden. Wenn Du diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft auf einem Datenträger speichern willst, kannst Du sie als "pdf"-Datei unter www.plazzparken.de/agb.pdf kostenlos herunterladen. Bitte konsultiere die Anleitung Deiner Browser-Software, falls Du Hilfe beim Speichern benötigst. Zum Öffnen einer "pdf"-Datei benötigst Du unter Umständen ein spezielles Programm wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit "pdf"-Dateien beherrscht.

Die übrigen Vertragsinformationen und -daten kannst Du in Deinem Nutzerkonto einsehen. Alternativ kannst Du Dir auch die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die Du nach Abschluss einer Bestellung erhältst.